Der Euro Rettungsschirm

Die Mitgliedstaaten der Euro-Zone versuchen mit unterschiedlichen Maßnahmen, bekannt unter der Bezeichnung Euro Rettungsschirm, die Stabilität des Euro zu sichern. Entstanden ist der Euro Rettungsschirm im Jahr 2010, als es erforderlich wurde, das hochverschuldete vor der Zahlungsunfähigkeit stehende Griechenland zu retten. Im Juni 2010 einigten sich die Euro-Finanzminister auf den Euro Rettungsschirm. Zu diesem Zweck wurde die Gründung einer gesonderten Finanzgesellschaft in Luxemburg (Aktiengesellschaft nach luxemburgischen Recht) beschlossen. In Finanznot geratene Mitgliedsländer können seitdem Kredite bei der Finanzgesellschaft, genaue Bezeichnung Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), zu ähnlichen Konditionen wie solvente Staaten aufnehmen. Die Kapitalausstattung der AG beläuft sich auf 750 Milliarden Euro. Die Gesamtsumme ergibt sich aus einem 500 Milliarden Beitrag der Europäer plus 250 Milliarden Euro vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Finanzgesellschaft tritt im Namen aller Euro-Länder auf und kann finanzschwachen Ländern der Euro-Zone bis zu 440 Milliarden Euro leihen.

Als am 7.Juni 2010 die Gründung vom EFSF durch die Regierungschefs der Euro-Mitgliedsländer vollzogen wurde, ging es darum, Notkredite an Euro-Staaten zu vergeben, denen der Kapitalmarkt aufgrund ihrer Schuldenlast nur noch teure Finanzierungen ermöglichte. Zu den Ländern, die durch den Euro Rettungsschirm und speziell dem EFSF Notkredite zur Verfügung gestellt bekamen, gehörten Portugal und Irland. Inzwischen wurde die EFSF längst zu einem vorläufigen Euro Rettungsschirm erklärt, deren künftiger und dauerhafter Nachfolger unter der Bezeichnung ESM agieren soll.

Der ESM, Abkürzung für Europäischer Stabilitätsmechanismus, wird als neuer Euro Rettungsschirm für die Euro-Zone ab Mitte 2012 den bisherigen Hilfsfonds EFSF schrittweise ablösen. Der ESM hat ein Fondsvolumen von 700 Milliarden Euro. Eurostaaten haften ähnlich wie beim EFSF. Etwa 500 Milliarden Euro sollen sich Euro-Länder, die in Finanznöten stecken, leihen können. Dennoch gibt es zwischen dem alten und dem neuen Euro Rettungsschirm zwei wichtige Unterschiede. Der ESM ist nicht vorläufiger Natur, sondern auf Dauer angelegt. Damit endet das Provisorium EFSF, welches in einer eskalierenden Schuldenkrise eine schnelle Lösung bringen sollte. Mit dem ESM besitzt die Eurozone über einen zeitlich unbefristeten Euro Rettungsschirm. Der andere Unterschied besteht darin, dass der ESM ausschließlich auf Bürgschaften zurückgreifen wird. Euro-Staaten müssen zu diesem Zweck Eigenkapital in Höhe von 80 Milliarden Euro einzahlen.

Ob damit die Schuldenkrise wirksam bekämpft werden kann, hängt nicht zuletzt vom Schuldenabbau in den hoch verschuldeten Ländern ab. Falls Italien und Spanien stärker, ähnlich wie Griechenland, in den Fokus der Finanzspekulanten geraten sollten, dürfte sich das Fondsvolumen als zu gering erweisen. Die Finanzmärkte verlangen nicht allein Fonds und Staatsgarantien, sie fordern die Lösung der Probleme in den Schuldnerländern.