Wolfgang Schäuble und die Schwarze Null

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble - Quelle: Laurence Chaperon, wolfgang-schaeuble.deFoto ©Laurence Chaperon
Kaum ein Minister ist in den letzten Jahren so stark in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt wie Wolfgang Schäuble. Der Finanzminister war nicht nur eine der führenden Figuren rund um die Euro-Krise oder die Entwicklung in Griechenland, er gilt auch als einer der Mahner innerhalb der Regierung. Besondere Aufmerksamkeit erregt er in den letzten Jahren zudem mit dem Plan, die Neuverschuldung Deutschlands zu beenden. Der Plan, der in den Medien meist als „Schwarze Null“ bezeichnet wird, soll den langfristigen Grundstein für einen Abbau der deutschen Schulden sorgen. Die Brisanz dahinter ist ausreichend genug, um einmal einen Blick auf die Person zu werfen, die sich diesen Plan ausgedacht hat.

Die Karriere von Wolfgang Schäuble im Überblick

Wolfgang Schäuble ist nicht nur der Herr über eines der wichtigsten Ministerien in Deutschland, er ist auch der Politiker mit der Abstand größten Erfahrung im Kabinett von Angela Merkel. Mit seinen 73 Jahren hat er eine bewegte Geschichte in der deutschen Politik und war schon häufig Teil einer Regierung, die von der CDU gestellt wurde. Bereits 1972 war seine erste Periode als Abgeordneter des Bundestages. Er befindet sich daher derzeit in seiner 12. Legislaturperiode als ein Abgeordneter des deutschen Bundestages. Er wurde Vorsitzender der CDU und saß der Fraktion nicht nur im Bundestag, sondern auch in den Gremien der Partei vor.

Sein erstes Amt als Minister innerhalb der deutschen Politik nahm er 1980 unter Helmut Kohl ein. Als Bundesminister für besondere Aufgaben. Später wurde er unter Kohl auch noch zum Bundesminister des Inneren ernannt. Diese Funktion hatte er zudem im ersten Kabinett von Angela Merkel inne. Im Laufe seiner zweiten Amtszeit als Innenminister fielen auch die neusten Entwicklungen bei Anti-Terror-Gesetzen, die sowohl damals als auch heute in der Öffentlichkeit schwer umstritten waren. Im zweiten Kabinett von Angela Merkel übernahm Schäuble schließlich das Amt des Finanzministers, das er heute noch innehat.

Besondere Bekanntheit erlangte Schäuble zudem durch die sogenannte CDU-Spendenaffäre. Während der Amtszeit von Kohl erhielt die Partei Spenden von Waffenlieferanten und aus der Industrie, die nicht vollständig angegeben und versteuert worden sind. Da Schäuble zu diesem Zeitpunkt Vorsitzender der Partei war, fiel eine entsprechende Aufsicht auch in sein Gebiet. Er selbst und Helmut Kohl haben sich zu den Vorwürfen nicht geäußert. Ein Punkt, der unter seinen politischen Gegnern noch heute angesprochen wird, wenn es um Kritik an seiner Amtsführung geht.

Die Schwarze Null – worum handelt es sich?

Als Minister für die Finanzen fällt natürlich auch der Bereich der Verschuldung Deutschlands in seinen Aufgabenbereich. Spätestens mit der Finanz- und Eurokrise und dem Schicksal von Griechenland in den letzten Jahren, richtete sich der Fokus auch auf die deutschen Schulden, die längst die Höhe von 2 Billionen Euro überschritten hatten. Zwar kann Deutschland seine Schulden noch immer ohne größere Mühe bedienen, allerdings ist der Pegel der Schulden damit längst zu einem Thema für die Regierungen geworden. Zudem ist die Belastungen durch Zinsen enorm und macht inzwischen einen entsprechenden Anteil am deutschen Haushalt aus. Wolfgang Schäuble hat daher den Plan vorgestellt, dass die Verschuldung Deutschlands drastisch gesenkt werden soll. Ein erster Schritt war die Schuldenbremse in der Verfassung und der Verzicht auf neue Schulden.

Die Schwarze Null bedeutet, dass Deutschland darauf verzichtet, für seine jährlichen Aufgaben neue Schulden an den Kapitalmärkten zu machen. Im besten Fall steht nicht nur eine schwarze Null am Ende der Bilanz des Jahres, sondern es soll auch gelingen, die bereits bestehende Verschuldung Stück für Stück abzubauen. Allerdings gerät Schäuble im Zuge dieses Planes immer wieder in den Konflikt mit anderen Ministern, die seine Meinung nicht teilen und entsprechende Budgets für ihre eigenen Pläne haben möchten.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble - Quelle: Laurence Chaperon, wolfgang-schaeuble.de

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble – Quelle: Laurence Chaperon, wolfgang-schaeuble.de

Wie groß ist Schäubles Macht im Kabinett?

Der Minister für Finanzen ist schon seit jeher eines der wichtigsten und mächtigsten Ämter innerhalb einer Regierung. Er hat einen erheblichen Einfluss auf die Gestaltung des Haushalts und auf jede größere Ausgabe, die außerhalb der Budgets und Pläne gemacht werden soll. Zudem verfügt Wolfgang Schäuble innerhalb der Partei und auch in der Bevölkerung über eine sehr gute Reputation, die dafür sorgt, dass seine Aussagen und seine Handlungen meist von einer großen Masse an Menschen gestützt werden. Dies zeigt sich auch immer wieder im Konflikt mit anderen Ministern oder mit Politikern aus dem Ausland:

Wolfgang Schäuble hat zwar nicht immer recht, aber er hat meist einen direkten Einfluss auf die Entscheidungen, die außerhalb seines eigenen Ministeriums fallen. Das führt allerdings zu Konflikten verschiedenster Art, was sich vor allem in Verbindung mit der Schuldenkrise deutlich gezeigt hat.

Warum ist Wolfgang Schäuble bei den Menschen so beliebt?

Einmal davon abgesehen, dass Schäuble inzwischen zum Inventar der deutschen Politik gehört und schon im Amt war bevor die meisten Menschen überhaupt wahlfähig wurden, hat er in den letzten Jahren immer wieder bewiesen, dass ihm das Wohl von Deutschland am Herzen liegt. Er war eine mahnende Stimme in den Verhandlungen mit der EU und mit Griechenland und hat dafür gesorgt, dass es keine Lösungen gibt, bei denen Deutschland zu starke Verluste macht. Er ist also in den Zeiten, in denen das Schicksal von Europa und Deutschland im gleichen Maße auf der Kippe stand, immer auf der Seite Deutschlands gewesen und hat dies auch gegen Widerstände aus den eigenen Reihen verteidigt. Das hat dazu geführt, dass er sogar als ein Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten galt, ehe er von Merkel erneut in das Kabinett berufen wurde.

 Bildquelle: Laurence Chaperon, wolfgang-schaeuble.de

Ähnliche Beiträge